Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat ein Förderprogramm zur Optimierung des Sirenenwarnnetzes veröffentlicht. Für die Förderung der Sireneninfrastruktur und die perspektivische Anbindung an das Modulare Warnsystem (MoWaS) über den Digitalfunk BOS werden bis Ende 2022 bundesweit insgesamt 88 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Über 18 Millionen Euro davon entfallen auf Nordrhein-Westfalen.
Gegenstand der Förderung ist der Aufbau bzw. die Ergänzung des Warnnetzes durch neue Sirenen, die mittels Digitalfunk BOS gesteuert werden können, sowie die Ausrüstung vorhandener Sirenenanlagen durch Digitalfunk BOS fähige Sirenensteuerungsempfänger.
Dazu die CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland und Romina Plonsker:
„Ein gut ausgebautes und funktionierendes Warn-Netz ist für die Sicherheit der Bevölkerung von entscheidender Bedeutung. Das hat uns nicht zuletzt die Hochwasserkatastrophe vom Juli diesen Jahres auf dramatische Weise gezeigt. Sirenen übernehmen bei der Warnung der Menschen nach wie vor eine wichtige Funktion. Es ist deshalb richtig und wichtig, dass der Bund in die Warninfrastruktur der Länder investiert, damit wir künftig noch besser aufgestellt sind, um vor Katastrophen zu warnen.“
Hintergrund:
Empfänger der Förderung sind die Länder. Sie können die Mittel für eigene Projekte einsetzen oder an die Kommunen weiter geben. Die Kommunen sind darüber informiert. Die Verteilung an die Länder erfolgt nach dem Königsteiner Schlüssel. Auf Nordrhein-Westfalen entfallen demnach 21,08% der Gesamtfördersumme, das entspricht 18.125.291 Euro. Die Förderung erfolgt jeweils für eine einzelne Anlage, d.h. eine Übertragung zwischen verschiedenen geförderten Maßnahmen ist nicht zulässig. Förderungsfähig sind Maßnahmen, die rückwirkend seit dem 1. Januar 2021 begonnen wurden (Vertragsabschluss) und bis zum 31. Dezember 2022 kassenwirksam abgeschlossen werden.
Mehr zum Förderprogramm: https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/09/pm-sirenenfoerderprogramm-startet.html
