Heute (07.11.2025) fand im Landtag die erste Lesung des Gesetzentwurfs zum Nordrhein Westfalen Plan für gute Infrastruktur statt – ein bedeutsamer Schritt für die Zukunft unseres Landes. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker: „Mit der heutigen ersten Lesung setzen wir gemeinsam ein starkes Signal: Nordrhein-Westfalen geht in die Offensive. Der NRW-Plan ist keine Absichtserklärung, sondern ein konkretes, kraftvolles Investitionsprogramm, mit dem wir unsere Städte und Gemeinden stärken, unsere Bildungs- und Verkehrs-infrastruktur modernisieren und unseren kommunalen Partnern Planungssicherheit für die kommenden Jahre geben.“

Der NRW-Plan sieht ein Gesamtinvestitionsvolumen von 31,2 Milliarden Euro über zwölf Jahre vor. Rund 21,3 Milliarden Euro – also knapp 68 % – sollen direkt in die Kommunen fließen. Damit werden Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen noch stärker als bisher in die Lage versetzt, ihre Infrastruktur für Bildung, Verkehr, Digitalisierung, Klimaschutz und vieles mehr zu erneuern. „Unsere Kommunen sind das Rückgrat unseres Landes. Wo Menschen leben und arbeiten, braucht es gute Schulen, moderne Kita-Standorte, starke Verkehrswege und eine verlässliche Digitalisierung. Mit dem NRW-Plan geben wir genau hier den Startschuss“, so Plonsker weiter.

Der Gesetzentwurf markiert den parlamentarischen Startpunkt für das größte Investitionsprogramm in der Landesgeschichte. Er gibt den Kommunen nicht nur Finanzmittel, sondern auch Planungssicherheit über mehr als ein Jahrzehnt. Plonsker: „Einsatzbereiche wie Bildung, Verkehr, Klimaschutz sowie Digitalisierung stehen klar im Fokus – Zukunftsthemen für ganze Generationen. Der NRW-Plan zeigt: Wir handeln nicht erst morgen – wir handeln heute.“

Hintergrund:
In den kommenden Wochen wird der Gesetzentwurf weiter im Landtag beraten, Detailfragen geklärt und die Voraussetzungen für eine zügige Umsetzung geschaffen. Ziel ist, das Gesetz noch in diesem Jahr zu verabschieden, sodass die Mittel bereits Anfang 2026 zur Verfügung stehen. Voraussetzung ist jedoch die Verwaltungsvereinbarung zum Länder-und-Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) zwischen Bund und Ländern.