„Wir machen weiter Tempo bei Erneuerbaren Energien und beim Klimaschutz“

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: Fünftes Entfesselungspaket forciert den Ausbau von Geothermie, Photovoltaik und Windkraft

 

„Die Landesregierung treibt energisch den Bürokratieabbau und den Klimaschutz voran. Jetzt hat das Kabinett das fünfte Entfesselungspaket beschlossen“, freuen sich die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Die Maßnahmen des fünften Entfesselungspakets forcieren den Ausbau von Geothermie, Photovoltaik und Windkraft. Golland, Plonsker und Rock: „Damit leisten wir einen starken Beitrag für den Klimaschutz.“
 
Mit 17 Maßnahmen will Nordrhein-Westfalen den Ausbau der Erneuerbaren Energien vereinfachen und beschleunigen. Dazu zählt im Einzelnen etwa die konsequente Nutzung der Randstreifen von Autobahnen und überregionalen Schienenverbindungen für Photovoltaik-Anlagen. Laut NRW-Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie sehen Fachleute hier ein Potenzial von bisher ungenutzten 12.300 Hektar. Außerdem soll die Nutzung von Sonnenenergie in Gewerbe- und Industriegebieten durch Anreize bei der Regionalen Wirtschaftsförderung mit einem Bonus-System gefördert werden.
 
Mit sechs Maßnahmen aus dem neuesten Entfesselungspaket will das Land für einen effizienten und beschleunigten Ausbau der Windkraft sorgen. So soll durch eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zum Beispiel das wirtschaftliche Risiko bei beklagten Investitionsvorhaben minimiert werden. Dazu hat Nordrhein-Westfalen bereits eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht. Mit einer Überarbeitung des Windenergieerlasses und ein Beratungsangebot für Bezirksregierungen und Kommunen sollen rechtssichere Planungsverfahren sichergestellt werden.
 
Und bei der oberflächennahen und Tiefen-Geothermie werden unter anderem die unterschiedlichen Genehmigungsverfahren zu einem digitalen Verfahren zusammengeführt und damit erheblich beschleunigt.
 
„Schon 2018 hat Nordrhein-Westfalen die für 2020 vorgesehenen Klimaschutzziele erreicht“, hebt Gregor Golland hervor. Das sei aber kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen, sagt Frank Rock. Vielmehr, so Romina Plonsker, „machen wir weiter Tempo bei den Erneuerbaren Energien und beim Klimaschutz. Denn nur so werden wir die Klimaziele erreichen.“

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